von Simon Muster, Co-Präsident

Stellungnahme zum Antrag des Stadtrates bzgl. "Attraktivierung rechtes Aareufer"

Die Junge SP ist enttäuscht über den Antrag des Stadtrates, die Motion "Attraktivierung rechtes Aareufer" nicht erheblich zu erklären. Die Begründung, dass kein Betrag im Finanzplan enthalten ist, entbehrt jeder Logik, ist es doch gerade in der Kompetenz des Stadtrates, dieses von der Bevölkerung immer wieder geforderte Vorhaben in den Finanzplan aufzunehmen.

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von Simon Muster, Co-Präsident

Stellungnahme zur Dringlichen Motion der FDP-Fraktion bzgl. "Kulturfachstelle in Olten"

Die Junge SP Region Olten lehnt die Dringliche Motion der FDP.Die Liberalen Olten ab. Zwar hat die Junge SP Region Olten bereits am 28.09.2017 erwähnt, dass sie sich zwar für die Kulturfachstelle ausspricht, ihr aber nicht die höchste politische Priorität zuweist. Im Gegensatz zur FDP Olten gibt sich die Junge SP Region Olten aber nicht mit einem Olten zufrieden, dass jegliche progressive Entwicklung durch den Verweis auf eine «angespannte Finanzlage» unterdrückt.

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von Simon Muster, Co-Präsident

Interpellation bezgl. "Sozialhilferisiko für junge, alleinerziehende Mütter"

Die Fraktion SP/ Junge SP wird an der Sitzung vom 22.11.2017 eine Interpellation bezgl. "Sozialhilferisiko für junge, alleinerziehende Mütter" einreichen. Erstunterzeichnende ist unsere Gemeinderätin Corina Bolliger.

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von Admin

Stellungnahme zur Abschaffung der schwarzen Liste im Kanton Solothurn

Am Dienstag reichte ein überparteiliches Komitee im Kantonsrat die Forderung an den Regierungsrat ein, wonach letzterer die nötigen rechtlichen Grundlagen für die Abschaffung der «schwarzen Liste» im Kanton Solothurn ausarbeiten soll.

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von Simon Muster, Co-Präsident

Stellungnahme zur Beantwortung der Motion betr. "Sicherheit am Ländiweg"

Am 30.10.2017 hat der Stadtrat die Motion von Doris Känzig (SVP) und Mitunterzeichnende betr. "Sicherheit am Ländiweg" beantwortet. Die Junge SP Region Olten sieht diese Antwort sowohl als einen Fortschritt, als auch einen Rückschritt an.

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