von Simon Muster, Co-Präsident

Ja zum Solothurner Energiegesetz

Die Junge SP Region Olten hat an der Mitgliederversammlung vom 6. Mai 2018 die JA-Parole für die Abstimmung zum Solothurner Energiegesetz mit 23 Ja-Stimmen (1 Enthaltung) beschlossen. Für die Junge SP Region Olten ist klar, dass eine Steigerung der Energieeffizienz unabdingbar ist. Rund 40% des kantonalen Energieverbrauches ist dem Gebäudebereich geschuldet. Die verhältnismässig kleinen Änderungen, welche das Solothurner Energiegesetzt in diesem Bereich anbringen möchte, sind daher ein kleiner, aber dennoch wichtiger Schritt im Kampf gegen den Klimawandel.

Es ist daher umso frustrierender, dass der Stadtpräsident von Olten im NEIN-Komitee für die Abstimmung am 10. Juni 2018 als Co-Präsident waltet. Im Regierungsprogramm 2017-2021, welches vom Parlament zur Kenntnis genommen wurde, schreibt der Stadtrat unter dem Schwerpunkt «Politik und Verwaltung» als zentrale Massnahme: «Laufende Steigerung der Ressourceneffizienz, Bestätigung als Energiestadt». Genau Ersteres fordert das neue Solothurner Energiegesetz!
Damit der Stadtrat seinen eigenen Zielsetzungen gerecht werden kann, fordert die Junge SP Region Olten den Stadtrat auf, als Gremium dem JA-Komitee beizutreten. Nur so folgt der Stadtrat seinem (eigenen!) Regierungsprogramm und hilft mit, dass sich hinter dem Label «Energiestadt» tatsächlich eine ressourceneffiziente und ökologische Stadt Olten findet.

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