von Simon Muster, Co-Präsident

Stellungnahme zum Antrag des Stadtrates bzgl. "Attraktivierung rechtes Aareufer"

Die Junge SP ist enttäuscht über den Antrag des Stadtrates, die Motion "Attraktivierung rechtes Aareufer" nicht erheblich zu erklären. Die Begründung, dass kein Betrag im Finanzplan enthalten ist, entbehrt jeder Logik, ist es doch gerade in der Kompetenz des Stadtrates, dieses von der Bevölkerung immer wieder geforderte Vorhaben in den Finanzplan aufzunehmen. Die Begründung, dass die Kosten von 4 Mio für die Stadt nicht tragbar seien, wirkt angesichts der Verzögerungen bei andern Projekten und dem budgetierten Überschuss für das Jahr 2018 unglaubwürdig.

Am meisten stört aber die wiederholte Missachtung des bei der Abstimmung zu Andaare bekundeten Volkswillens, den Aareraum zu attraktiveren. Obwohl die Machbarkeit des in der Motion geforderten Vorhabens nicht in Frage gestellt wird, soll der Ländiweg gemäss Ansicht des Stadtrates erst in 30 Jahren saniert werden.

Mutige, konstruktive Politik im Interesse des Volkes sieht definitiv anders aus. Die Junge SP Region Olten wird sich im Parlament weiter für ein progressives Olten einsetzten und hofft nun auf eine breite Unterstützung der Motion im Parlament.

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